Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Vergütung
  5. Übertragung der Inhalte
  6. Nutzungsrechte
  7. Haftung für Mängel
  8. Anwendbares Recht
  9. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als „AGB“) von Fansoria (im Folgenden „Lizenzgeber“ genannt) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Daten, die nicht auf einem physischen Datenträger enthalten sind und in digitaler Form (digitale Inhalte) produziert und vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop bereitgestellt werden, welche ein Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Lizenznehmer“ genannt) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop angezeigten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.1.2 Vertragsgegenstand ist die Übertragung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Gewährung bestimmter Nutzungsrechte, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genauer geregelt sind. 1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer. 2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken auf den den Bestellvorgang abschließenden Button ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab. 2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) zusendet, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte zur Verfügung stellt, wobei der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
  • indem er den Lizenznehmer nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert.

Im Falle mehrerer der Alternativen kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der Alternativen zuerst eintritt. Wenn der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb der Frist nicht annimmt, gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. 2.4 Die Annahmefrist für das Angebot beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Lizenznehmer und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. 2.5 Bei Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom Lizenzgeber nach Vertragsschluss gespeichert und dem Lizenznehmer nach Absendung seiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Der Lizenzgeber macht den Vertragstext über diesen Zeitpunkt hinaus nicht zugänglich. Hat der Lizenznehmer vor Absendung seiner Bestellung ein Benutzerkonto im Online-Shop des Lizenzgebers eingerichtet, werden die Bestelldaten auf der Website des Lizenzgebers archiviert und können vom Lizenznehmer über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden. 2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend mit der üblichen Tastatur- und Mausfunktion korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt, bevor die verbindliche Abgabe der Bestellung erfolgt, und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktion korrigiert werden. 2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. 2.8 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt in der Regel per E-Mail und weitgehend automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Abwicklung des Bestellvorgangs angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, so dass unter dieser Adresse vom Lizenzgeber versandte E-Mails empfangen werden können. Bei der Verwendung von SPAM-Filtern ist der Kunde verantwortlich sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht in der Regel ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.

4) Vergütung

4.1 Für die Einräumung der Rechte an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine pauschale Lizenzgebühr, deren Höhe in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben ist. 4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. 4.4 Bei Zahlungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können in Einzelfällen weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu gehören beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren). 4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsoptionen zur Verfügung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben sind. 4.5 Wenn die Vorauszahlung per Banküberweisung vereinbart wurde, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. 4.6 Bei Auswahl der Zahlungsmethode „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg gemäß den PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

5) Übertragung der Inhalte

Die Inhalte werden ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder durch Download von der Website des Lizenzgebers bereitgestellt.

6) Nutzungsrechte

6.1 Sofern in der Beschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers nichts anderes angegeben ist, räumt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer das nicht-exklusive Recht ein, die bereitgestellten Inhalte für private und geschäftliche Zwecke zeitlich und räumlich unbegrenzt zu nutzen. 6.2 Die Übertragung der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Geltungsbereichs dieser AGB ist nicht gestattet, es sei denn, der Lizenzgeber hat einer Übertragung der vertraglichen Lizenz an den Dritten zugestimmt. 6.3 Die Einräumung von Nutzungsrechten wird erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die vertraglich geschuldete Vergütung in vollem Umfang bezahlt hat. Der Lizenzgeber kann auch vor diesem Zeitpunkt vorläufig die Nutzung der Inhalte des Vertrags gestatten. Eine solche vorläufige Erlaubnis stellt jedoch keine Übertragung von Rechten dar.

7) Haftung für Mängel

Die gesetzliche Mängelhaftung gilt.

8) Anwendbares Recht

Wenn der Lizenznehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Lizenzgebers. Hat der Lizenznehmer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Lizenzgebers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Lizenznehmers zugerechnet werden können. In den vorstehenden Fällen ist der Lizenzgeber jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Lizenznehmers anzurufen.

9) Alternative Streitbeilegung

9.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung im Internet bereit, die unter folgendem Link erreichbar ist: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. 9.2 Der Lizenzgeber ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.